Freitag, 16. November 2012

Vor langer Zeit in einer weit entfernten Hauptstadt...

Heute Morgen hab ich Post bekommen. Nein, mein Playstation All-Stars Testmuster war es leider nicht, auch wenn ich das so langsam echt haben will. Ich hab Post vom Petitionsausschuss bekommen. Da hab ich mich gefragt, "Petitionsausschuss? Wann hab ich denen zum letzten mal was geschrieben?" Tja, es geht in dem Brief um die Petition gegen ein "Verbot von Killerspielen" die im Frühjar 2009 von der Innenministerkonferenz beschlossen wurde. Den Petitionstext finde ich aber im Moment leider nicht mehr. Die Petition selbst ist natürlich nicht mehr aufrufbar und seit das Stigma-Videospiele Forum umgezogen ist, bin ich mir auch nicht ganz sicher wo der entsprechende Thread jetzt hingewandert ist.

Sorry für die abfotografierten Dokumente, mein Scanner funktioniert derzeit nicht. Hier gibt es eine PDF-Fassung.



"Es ist zu betonen, dass Bund und Bundesländer voneinander getrennt sind. Der Bundestag kann daher nicht in Bereiche eingreifen, die der alleinigen Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer unterliegen."
 "Der Begriff 'Killerspiele" wird in den einschlägigen Rechtsnormen nicht verwendet. Die Kritik in der Petition geht damit ins Leere." 

 Die ganze Sache ist jetzt natürlich total nutzlos, weil die Geschichte schon lange gegessen ist. Aber ist doch schön, dass man sich auf die gründliche Arbeit des Petitionsausschusses verlassen kann.

2 Kommentare:

  1. Dürfte das sein?
    - https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2009/_06/_05/Petition_4958.abschlussbegruendungpdf.pdf

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